Daten und Informationen zur persönlichen Meinungsbildung :

Die Aufgaben der Homepage  EUROPA  sind, trockene Buchstaben der Gesetze mit Leben zu füllen und zum besseren Informationsstand und Mitbestimmung der Bürger in Europa zu unterstützen, und sind von Verantwortung geprägt.  - Nur wer laufend über Veränderungen und Absichten in der  EU  auf dem letzten Informationsstand bleibt, kann umfassend und entscheidungssicher seine Meinung zur  EU  festigen und behalten.

Nutzen Sie daher die Informationen und Auszüge zu wichtigen Bereichen in der  EU . Verschaffen SIE sich so einen Wissensvorsprung - zu Ihrem Vorteil und zur persönlichen Meinungsbildung.

Nichts veränderte unsere Gesellschaft  in der EU  in dem letzten Jahrzehnt so stark, wie der Trend zur Globalisierung und Automatisierung mit allen diesen Folgen.

Mut, Engagement und Ideenreichtum - das sind die vielversprechenden Punkte auf dem Weg zur  EU.

Orientieren Sie sich und bilden Sie  IHRE  Meinung ... --damit Sie und unsere Gesellschaft geradlinig das Ziel - ein EUROPA -erreichen!

1) EU - Erweiterung

2) Beschäftigungspolitik in der EU

3) Kosten der Ost-Erweiterung

4) EU-Institutionen, Adressen

In welche Richtung wird sich die  EU  weiterentwickeln ?   Wird sie sich erweitern und die Reformländer des früheren Ostblocks, die seit 10 Jahren vor einer immensen Neuorientierung stehen, einbeziehen ? Wird sie sich vertiefen und dem Zwang zu Reformen stellen, um eine größere Handlungsfähigkeit dieser supranationalen Gemeinschaft zu gewährleisten und die Rechte ihrer BürgerInnen in deren Sinne besser zu vertreten ? Oder wird sie zu einer  "Festung Europa", die zwar die Grenzen nach innen öffnet, aber nach außen immer fester verschließt ?    

Etappen der  EU-Erweiterung : 

Nach dem Fall des "Eisernen Vorhanges"  stand der Europäische Integrationsprozess vor neuen Herausforderungen. Die Europäische Union, die sich schon lange nicht mehr als eine reine Wirtschaftsgemeinschaft verstand, konnte nicht an der Grenze zum ehemaligen "Ostblock" stehen bleiben. Das politische "Vakuum" musste nach der Auflösung von Warschauer Pakt und Comecon aufgefüllt werden. Das war jenen EU-Mitgliedstaaten mit einer klaren Osteuropapolitik von Anfang an bewusst. Ostmitteleuropa und Osteuropa müssen mittel -und langfristig Teil der Europäischen Union werden, um das zu erreichen, was angestrebt wird :  eine stabile Friedensordnung in Europa und eine prosperierende Wirtschaftsgemeinschaft. 

In den nächsten Jahren wird ein langwieriger und schwieriger Verhandlungsprozess in Gang kommen, der irgendwann nach dem Jahr 2004 in den Beitritt aller oder auch nur einiger Beitrittskandidaten münden wird. Nur soviel kann vorausgesagt werden. Die Angabe eines verbindlichen Beitrittsdatums, spezifischer Konfliktpositionen oder möglicher Übergangsregelungen wäre zum heutigen Zeitpunkt reine Spekulation. Was absehbar ist, sind die nächsten Schritte bei den Verhandlungen und ein Bündel von Barrieren, die einem raschen und unkomplizierten Beitritt der ostmitteleuropäischen Staaten entgegenstehen.

Die steigende Arbeitslosigkeit in Europa und die neue Armut passten mit den ursprünglichen Zielen der europäischen Integration immer weniger zusammen. Denn die Grundidee eines vereinten Europa war, eine erfolgreiche, wirtschaftliche Integration durch Schaffung eines Binnenmarktes zu ermöglichen, die zu mehr Wachstum und Wohlstand führen sollte, was wiederum den politischen Frieden in Europa gewährleisten sollte.

Was fehlt einer europäischen Beschäftigungspolitik ? 

Zuerst fehlt ihr ein makroökonomisches Rahmenkonzept zur Beschäftigungssicherung.       Geld - und Währungspolitik nur im Hinblick auf Preisstabilität dämpfen die Beschäftigung. Um diese wieder anzukurbeln, sollen nun mehrere Aktionen erfolgen. Diese sind aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die "heißen" Themen bleiben unberührt.

Zur Arbeitslosigkeit :

Arbeitslosigkeit hat viele Ursachen und kann auf verschiedenen Märkten entstehen. Am Geld -und Kapitalmarkt werden die Zinsen und die Inflationsrate bestimmt. Diese Aufgabe wird mit Beginn der Währungsunion nicht mehr von den Nationalbanken der Mitgliedstaaten, sondern von der Europäischen Zentralbank bestimmt. Sie will niedrige Inflationsraten durch eine Politik des knappen Geldes. Dadurch sind die Zinsen hoch, zumindest ist der Realzins (Zinsen minus Inflationsrate) hoch, weil ja bei einer niedrigen Inflationsrate nicht viel Spielraum zum Abziehen ist. Der Realzins ist aber die Größe an der sich die Unternehmer orientieren. Zu hohe Zinsen sind also mithin Ursache von Arbeitslosigkeit.

Probleme und Chancen .

Diesem Kosten-Thema sei vorangestellt :

Ausgrenzung und Kosten der Armut greifen im europäischen Gesellschaftsgefüge immer stärker um sich, verschärft durch die Kluft zwischen den einzelnen Gruppen in allen Staaten und zerstören so das Gefühl einer Solidarität. Die Einsicht und der Wille eine europäische Solidarität zu bewahren, muss Voraussetzung für unsere Gesellschaft sein.

Europäische Solidarität mit erwerbs - und nichterwerbstätiger Bevölkerung, zwischen Kranken und Gesunden, zwischen Arbeitenden und Arbeitslosen und auch zwischen den Generationen, müssen tragendes Wertegerüst in der europäischen Gesellschaft werden und sein.

Zum besseren Verstehen der  EU  gehört auch das Wissen um die Funktionsweise der EU . Wie wird die Politik der EU eigentlich gemacht ? Wer formuliert ihre Ziele, wer verfügt über ihre Ressourcen, und wo sind diese Entscheidungsträger ? Aber auch, welchen Einfluss haben die nationalen Akteure, wie PolitikerInnen, InteressenvertreterInnen und auch die BürgerInnen auf die Aktivitäten der  EU ? Denn nach diesen Fragen steht auch die Frage wer "Gewinner" und wer "Verlierer" ist!  Die kurze Antwort lautet :  Diese Einstellung hängt nicht zuletzt vom Zeitpunkt der Beitritte und von den vorgegebenen Übergangsregelungen ab. 

Mit diesem Vorwissen nun zum eigentlichen Thema :

" Wer bezahlt die EU -  Osterweiterung " ?!

Die EU-Osterweiterung "finanziert sich selbst" , sie bringt wohl höhere Nettobeträge, aber damit auch mehr Steuereinnahmen, sagt eine EU-Studie für Österreich voraus . Zu diesem Ergebnis ist die EU-Komission Ende Oktober 1999 in Brüssel gekommen. Eine Studie eines österreichischen und eines deutschen Wirtschaftswissenschaftler ist auch zu diesem Schluss gekommen, die Erweiterung der EU würde sich "selbst finanzieren". Die Begründung : Zwar wird der Beitritt weiterer Staaten eine Erhöhung des Betrages, der nach Brüssel überwiesen wird, erbringen. Aber gleichzeitig kann sich der künftige Finanzminister auch auf mehr Investitionen, größeres Wirtschaftswachstum und damit auf höhere Steuereinnahmen freuen. Für Österreich wird sich demnach durch die EU-Erweiterung budgetär praktisch nichts ändern.

Die Wirtschaftswissenschafter Chr. Keuschnig (Universität Saarland) und W.Kohler (Universität Linz) erwarten eine Steuererweiterung in allen 15 EU-Staaten um 0,113 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) und begründen dies mit dem Ausfall von EU-Strukturförderungsmitteln. Die Erweiterung wird sich aber im Gegenzug positiv auf das Wirtschaftswachstum auswirken. Nicht nur beim Handel und bei Dienstleistungen, sondern besonders auch bei Investitionen sind positive Erfolge zu erwarten.

Werden nun die negativen und die positiven Auswirkungen der Osterweiterung gegenübergestellt, ergibt das, laut dem Bericht einen Gewinn von 1/2 %  des Bruttosozialproduktes (BIP) allein bei der Erweiterung  um Ungarn, Estland, Polen, Slowenien und Tschechien. Einen weiteren Gewinn von 1/2 %  (BIP) kann Österreich durch die Aufnahme der restlichen osteuropäischen Länder erwarten. Die Erweiterung sollte also einen langfristigen Wachstumseffekt von rund 1 % bedeuten.

Europäische Kommission , Vertretung in Österreich, Kärntner Ring 5-7, 1010 Wien, Tel.: 0043/1/51618-0, http://europa.eu.int/austria

EU-Information, Dokumentation, Bibliothek, Tel.:0043/1/516 18-327 E-Mail: anneliese.friedrich@osterreich.dg10-bur.cec.be

Bürgerberater : Dr.Stefan Hornung,  Tel.:516 18-347, E-Mail : stefan.hornung@osterreich.dg10-bur.cec.be

Informationen zur Politischen Bildung, A 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97, Tel.:0043/1/545 75 35-39, E-Mail : dien@polbild.vienna.at

Europäisches Dokumentationszentrum (EDZ), Die EDZ sind den Hochschuleinrichtungen angeschlossen und unterstützen diese bei Unterricht und Forschung im Bereich der Europäischen Integration durch Bereitstellung von notwendigen Informationsquellen.

Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich, Kärntner Ring 5-7, A 1010 Wien, http://www.europarl.eu.int

Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (BMUK), (Abt. V/B/4) Minoritenplatz 5, A 1014 Wien, Abteilung für Politische Bildung Tel.:01-53120-3123.        Abteilung für Europaerziehung (Abt. V/B/6), Tel.:01-531-20/2560

Wirtschafts - und Sozialausschuss der Europäischen Gemeinschaften, Rue Ravenstein 2, B 1000 Brüssel, Tel.:(0032-2)546 90 11/5469585

Audiovisuelle Medien :  CD-ROM , Europa, Europa Union Verlag 1998

AUDIOKASSETTEN, EU: Erklärung des Unbekannten. Hinter den Kulissen der Europäischen Union, hg.v.ORF, Bestelladresse: ORF, Argentinierstraße 30a, A 1040 Wien, Tel.:01/50101/88881